26.9.2024 Demonstration gegen Blau-Schwarz

Liebe Genossinnen, Liebe Gefährtinnen, Liebe Antifaschistinnen!

Mein Name ist Moritz und ich freue mich sehr heute im Namen der Offensive gegen Rechts einige Worte an euch richten zu dürfen. Mit den EU-Wahlen hat sich der Rechtsruck in Europa fortgesetzt. In Frankreich, Italien, Ungarn und vielen anderen Ländern sind rechtsextreme, faschistische und reaktionäre Kräfte auf dem Vormarsch. Auch in Österreich sehen die Prognosen für die kommende Nationalratswahl alles andere als rosig aus. Mit einer starken FPÖ ist die Gefahr eines selbst ernannten Volkskanzlers so groß wie nie. Nicht nur, dass dieser Titel einen eindeutigen Bezug zu Adolf Hitler und der NS-Ideologie darstellt, auch sonst sind die Forderungen Kickls und seiner Partei voll auf Linie. Die FPÖ propagiert eine menschenverachtende Asylpolitik welche Migrantinnen als Ursache für die dem Kapitalismus innewohnenden Krisen brandmarkt. Lösungen für die Pflege- oder Klimakrise sucht man hier vergebens – im Gegenteil! Diese Pseudolösung bietet keine Zukunftssicherheit für die Menschen in Österreich sondern sorgt bloß dafür, dass es jenen, die auf Grund von Krieg und Umweltzerstörung Schutz suchen, noch schlechter geht.
Diese Logik setzt sich in einem rückwärtsgewandten Frauen- und Familienbild fort. Monatlich werden in Österreich durchschnittlich 3 Frauen ermordet – in der Regel von (Ex-)Partnern oder Familienangehörigen. Die FPÖ nährt ein traditionelles Familienbild in welcher Frauen für die Hausarbeit und Kinderbetreuung zuständig und letztlich ihren Partnern unterwürfig zu sein haben. Dies ist der Nährboden für (sexualisierte) Gewalt und treibt Frauen in die Abhängigkeit – ganz im Interesse einer FPÖ. Letztlich geht den blauen Recken darum, nach unten zu treten und nach oben zu buckeln. Dies zeigt sich am besten in der freiheitlichen Wirtschaftspolitik welche Steuergeschenke für die Reichsten schnürt während den unzähligen Armutsbetroffenen die sozialen Unterstützungsleistungen gekürzt
werden sollen – noch mehr als in den vergangenen Jahren bereits geschehen. Steuern auf Reichtum und Erbschaften sucht man bei der FPÖ vergeblich. Jede einzelne Forderung Kickls und seiner Anhängerinnen möchte die demokratischen Rechte aushebeln und zielt darauf ab, neoliberale bis faschistoide Praktiken zu installieren. Mit dem Slogan „Euer Wille geschehe“ haben die Freiheitlichen nur den Präfix „Unser Reich komme“ vergessen.

All das kann entmutigend sein für die notwendigen politischen Kämpfe. Doch es ist unsere Aufgabe kommende soziale Kämpfe zu vereinen und gemeinsam einen massenhaften Widerstand gegen Rechts aufzubauen – nichts ist wirksamer gegen die blauen Blenderinnen. Wir brauchen eine Zivilgesellschaft die vereint ist, vereint in ihrer berechtigten Wut, wie in der Zärtlichkeit. Wut auf die Rechten und den Rechtsstaat, der so wenig dazu bereit ist, dem Rechtsruck etwas entgegen zu setzen. Und Zärtlichkeit zu unseren Nächsten, zu jenen, die in der aktuellen Gesellschaft immer den kürzeren ziehen.
Also schaut euch um, ihr seid nicht allein. Und solange noch eine*r für das schöne Leben für alle kämpft, gibt es noch Hoffnung. Bildet Banden und haltet eure Grätzl sauber. Organisiert auch in eurer Nachbarschaft, eurem Arbeitsplatz, eurer Schule oder in einer der vielen linken Initiativen. Geht immer wieder in den Konflikt gegen rechtes Gedankengut. Helft denen, denen es derzeit verwehrt
bleibt selbst aktiv zu werden.

Gemeinsam stellen wir uns der FPÖ in der Weg.

Immer und Immer und Immer wieder.